Erste Sitzung des neuen Gemeinderates
Am Dienstag den 16.11.1999 fand im Sitzungssaal des Rathauses Dettenheim die konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderates statt. Nach dem ersten Tagesordnungspunkt zum Bebauungsplanverfahren "Hauptstr.98 bis 122"; verabschiedete Bürgermeister Hillenbrand zunächst den alten Gemeinderat, insbesondere die ausscheidenden Mitglieder.Bürgermeister Hillenbrand überreicht Hans Seitz ein AbschiedsgeschenkFür unseren Fraktionsvorsitzenden Hans Seitz, der nach genau 28 Jahren seinen Sitz im Gemeinderat an Jüngere abgab, war dies sicherlich ein bewegender Augenblick. Wir haben ihm viel zu verdanken und möchten dies auch an dieser Stelle besonders zum Ausdruck bringen.
Nachdem der neugebildete Gemeinderat die Einführungsformel gesprochen hatte, ging es zur Wahl der Bürgermeisterstellvertreter. Als stärkste Fraktion bewarben wir uns um den Platz des ersten Stellvertreters. Dies wurde uns nur von der CDU Fraktion streitig gemacht, die sich aber bei der Wahl nicht durchsetzen konnte. Wir freuen uns und gratulieren Dr. Rainer Oberacker zu diesem Amt. Den zweiten Stellvertreter wollte die SPD mit Gretel Frenzel besetzt sehen, da sie das höchste Einzelstimmenergebnis der Kommunalwahl erreichte. Die Stimmenauszählung erbrachte aber eine Mehrheit für Manfred Oberacker von der CDU. Keine Fraktion wollte anschließend einen Kandidaten als dritten Stellvertreten ins Rennen schicken. Weiter wurden die beratenden Ausschüsse und Mitglieder für die Verbandsversammlung der Musikschule Hardt nach den Vorschlägen der Fraktionen gewählt und ernannt.
Bei der Wahl des Ortsvorstehers folgte man der Empfehlung des Ortschaftsrates Rußheim. Manfred Werner wird, wie schon in der Vergangenheit, dieses Amt bekleiden. Auch ihm herzlichen Glückwunsch. Vor der Wahl des ersten Stellvertreters gab Erich Hager zu bedenken, dass er bei der Wahl des Ortschaftsrates von den Rußheimer Bürgern mit der höchsten Stimmenzahl bedacht wurde und somit Anrechte auf dieses Amt bestehen könnten. Gewählt wurde Günther Kemm von der CDU. Erich Hager verneinte die Frage ob er die Wahl zum zweiten Stellvertreter annehme.
Wer mit dem Amt des Gemeinderats ausgestattet ist, sollte den Wählerwillen vertreten und sich bemühen, für die Menschen die er repräsentiert, Sprachrohr zu sein. Es ist aber auch jedem Einzelnen möglich seine persönliche Einstellung, die auch einen wesentlichen Teil der Bevölkerungsmeinung abdeckt, zu äußern. Aus diesem Grund werde ich nachfolgend ein Resümee der Vorgänge aus meiner Sicht geben.
Bei der, den Abend abschließenden Bürgerfragestunde, gab es aus dem Publikum von mir die Anfrage nach der Berücksichtigung des noch frischen Wählerwillens.
Man braucht sich nicht über zunehmende Politikverdrossenheit und sinkende Wahlbeteiligung wundern, wenn Personen,die bei den Kommunalwahlen die höchsten Einzelergebnisse erzielten, keine Berücksichtigung bei der späteren Vergabe wesentlicher Stellvertreterposten finden.
Wir sind die Fraktion die Bürgernähe groß auf ihre Fahnen schreibt. Diesen Anspruch können wir nur aufrecht erhalten, wenn gerade bei uns der Wille der Bürgerinnen und Bürger aus Rußheim und Liedolsheim ganz oben steht und nicht von eigenen Animositäten überlagert wird. Wollen wir gute Werte und Moral für vermeintlich eigene Vorteile auf dem Altar der Macht und Politik opfern? Eine Glanzstunde des guten politischen Stils war diese Sitzung sicherlich nicht. Es bleibt zu fragen wie die Zukunft aussehen wird. Können wir einen Weg finden mit allen Fraktionen nach diesem verunglückten Start eine gute und fruchtbringende Arbeit im Gemeinderat zu tun? Dies wird sicherlich zunächst schwer sein. Aber Unstimmigkeiten gib es im Leben und aus Fehlern muss man auch lernen können.
Hoffen wir auf die Zukunft.
Angelika Gamer
Die neue Gemeinderatsfraktion der FWV